Mark Huger und Klaus Jaroslawsky sind der Frage gründlich nachgegangen, ob es Unregelmäßigkeiten in Bezug auf die Benutzung der LV-eigenen Kreditkarte im 6. Vorstand gegeben hat. Dies schien nötig zu sein, da in letzter Zeit Vorwürfe in dieser Angelegenheit geäußert wurden.
Danach stellt ich der Sachverhalt wie folgt dar: im Februar 2012 verwendete Stefan Körner in Absprache mit dem damaligen Schatzmeister Franz Rauchfuss die Kreditkarte des LV Bayern, um eine Bahnfahrkarte zur Fahrt zu einer Parteiveranstaltung zu kaufen. Im April und Mai 2012 wurde aus dem selben Grund die Kreditkarte drei Mal verwendet um bei Sixt einen PKW zu mieten. Ferner wurden in diesem Zeitraum mit der Kreditkarte Fotos für einen Flyer zu 12,31 € gekauft.
Dabei kam es nach Stefan Körners Angaben zu einem Missverständnis was die Belege hierzu betrifft, so dass er diese unglücklicherweise nicht aufgehoben hat.
Die von ihm getätigten Ausgaben von 1.308,85 € konnten daher nicht über die Partei abgerechnet werden. Er hat angeboten, diese privat zu tragen. Diese Kostenübernahme wurde dadurch realisiert, dass bei nächster Gelegenheit statt einer Rückerstattung von 1.967,72 € für die Auslage von Reisekosten die entstandenen Kreditkartenzahlungen abgezogen und lediglich 658,87 € ausbezahlt wurden. Die vier Reisen wurden anschließend gemäß der Reisekostenordnung zu Kilometerpauschalen abgerechnet.
Bei diesen Recherchen stellte sich noch heraus, dass der im Kassenprüfbericht vom 19.08.2012 auf Seite 13 ausgewiesene Betrag von 1.328,85 € fehlerhaft ist. Hier ist den Kassenprüfern nicht aufgefallen, dass es sich bei dem in den Visa-Abrechnungen enthaltenen Betrag von 20,- € um die Jahresgebühr der Kreditkarte handelt, die selbstverständlich nicht Stefan Körner angelastet werden durfte. Dieser Fehler ist im Kassenprüfbericht vom 22.10.2013 auf Seite 12 ebenfalls zu finden. Dort wird zu Unrecht behauptet, dass eine Reisekostenüberzahlung von 20,- € noch nicht ausgeglichen sei.
Insofern haben sich sämtliche Vorwürfe gegen Stefan Körner als haltlos erwiesen.
Für den Landesvorstand
| Schatzmeister | Generalsekretär |
| Klaus Jaroslawsky | Mark Huger |
Komisch das man davon erst jetzt mitbekommt.wusste der übrige lavo davon?
Hallo Dirk, die Buchungen fielen während des 6. Landesvorstands an und waren seitdem bekannt und die entsprechenden Rechnungen wurden auch von den Kassenprüfern geprüft und protokolliert. Wir haben diese Prüfung wiederholt.
Ich offe, das Problem ist gelöst. Transparenter wäre, wenn die betreffenden Personen solche Dinge aus der eigenen Tasche zahlen würden und entsprechend der Satzung dies sich zeitnah erstatten ließen. Zugriff auf die Kasse sollte nur der Schatzmeister haben.