Treffen der Bundes- und Landesschatzmeister in Berlin

Teilnehmer Klaus und Dorle

Die Schatzmeister des Bundesverbandes und der Landesverbände der Piratenpartei Deutschland – im Folgenden ‚Schatzmeisterclub‘ genannt – trafen sich am 16. und 17. Mai 2015 in Berlin, um zum Bundesparteitag in Würzburg (1) ein neues Finanzgremium satzungstechnisch zu etablieren.

Die Entscheidung für die Einsetzung dieses Gremiums ‚Schatzmeisterclub‘ ist aufgrund der aktuellen finanziellen Situation getroffen geworden. Bereits heute ist bekannt, dass die Ausschüttung aus der Parteienfinanzierung ab 2016 nicht mehr in der benötigten Höhe fließen wird, um die infrastrukturelle Grundversorgung der Partei in der heutigen Form aufrechterhalten zu können.

Auf dem Treffen am 16./17. Mai in Berlin wurde eine Diskussion angestoßen, die Finanzierung der infrastrukturellen Arbeitsfähigkeit der Partei grundsätzlich auf neue Füße zu stellen.

Ein ganz wesentlicher Punkt – die Erhöhung der Parteieinnahmen auf allen Gliederungsebenen und damit auch die Ausschüttung aus der Parteienfinanzierung – wurde ausführlich diskutiert. Verschiedene Modelle sollen in den nächsten Wochen auf ihre Durchführbarkeit geprüft werden. Insbesondere stellte sich der Schatzmeisterclub die Frage, ob neue Geschäftsfelder erschlossen werden können.

Der Schatzmeisterclub hat daher beschlossen, Maßnahmen zu erarbeiten, um die strukturelle Arbeitsfähigkeit der Partei auch in Zukunft zu gewährleisten. Konkrete Schritte bis hin zu Satzungsänderungsanträgen werden in den nächsten Wochen erarbeitet und auf der Marina Kassel (2) der Partei vorgestellt und in die Gliederungen kommuniziert.

Der Schatzmeisterclub versteht sich als Gremium der ganzen Partei und möchte in diesem Sinne auch übergreifend und gemeinsam agieren.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2015.1
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2015


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